Bekanntgaben aus der letzten öffentlichen Sitzung

Bekanntgaben aus der  öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.04.2024

TOP 1
 Bauantrag zur Umnutzung Obergeschoss zu einer Ferienwohnung „Ravennaschlucht 40“
Der Gemeinderat stimmte der Umnutzung zu und erteilte das notwendige Einvernehmen.

TOP 2
 Bauantrag zum Anbau einer Balkonerweiterung „Hinterdorf 17/1“
Der Gemeinderat stimmte dem Anbau zu und erteilte das notwendige Einvernehmen.

TOP 3
 Bauantrag zur Verlängerung der vorhandenen Teilüberdachung des Fahrsilos „Mühlenweg 4“
Der Gemeinderat stimmte der Verlängerung der vorhandenen Teilüberdachung zu und erteilte das notwendige Einvernehmen.

TOP 4
 Basiswegenetz für Radfahrer im Hochschwarzwald
Seit 2016 läuft eine Neukonzeption des Fahrrad-Streckennetzes im Hochschwarzwald.  Für die Wege liegt seit 2022 eine forstrechtliche und naturschutzrechtliche Genehmigung vor. Ziel der Konzeption war eine Neubeschilderung und qualitative Aufbesserung des bestehenden Streckennetzes.

Auf Grundlage der Genehmigung und des daraus resultierenden Beschilderungsplans, umfasst das Streckennetz insgesamt 1.033 km für den Hochschwarzwald. Hierfür sind 1.795 Schilderstandorte und 2.841 Schilder zur Lenkung vorgesehen. Mit der Beschilderung des Grundstreckennetzes werden gleichzeitig auch Rundtouren in den einzelnen Orten ausgeschildert.

Der Gemeinderat stimmte der Umsetzung des Basiswegenetzes in Breitnau auf Grundlage des Beschilderungsplanes zu. Die maximalen Kosten in Höhe von 7.191,95€ (nach Abzug der Förderung & Ausgleich der Nachbargemeinden) für die Gemeinde Breitnau werden im Haushalt 2025 eingeplant. Bei übersteigenden Kosten wird vom Gemeinderat ein erneuter Gemeinderatsbeschluss benötigt.
TOP 5
Bewertung des Amtes des Bürgermeisters Der Gemeinderat muss spätestens innerhalb von zwei Monate nach Amtsantritt über die Eingruppierung des Bürgermeisters beschließen. Aufgrund der Einwohnerzahl und des Umfangs und der Schwierigkeit des Amtes wird das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Breitnau weiter nach A 15 bewertet.  Bürgermeister Markus Kleiser ist in die Besoldungsgruppe A 15 einzugruppieren.

TOP 6
Ehrung von Blutspendern
Bei den vom 01.03.2023 bis 29.02.2024 durchgeführten Blutspende-Aktionen des DRK-Blutspendedienstes haben 5 Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde eine Blutspende geleistet, für die sie mit der Blutspender-Ehrennadel des Deutschen Roten Kreuzes ausgezeichnet wurden.